Juristische Unterstützung im Zusammenhang mit altlastenrechtlichen Massnahmen und Kostenverteilungen.
Das Projekt
Ort: Kanton Thurgau
Kunde: Amt für Umwelt des Kantons Thurgau, Abteilung Abfall und Boden
Dauer: 2006-heute
Das Amt für Umwelt (AfU) erstellt den Kataster der belasteten Standorte und ist für die Anordnung von Massnahmen zur Untersuchung, Überwachung und Sanierung belasteter Standorte im Kanton Thurgau zuständig sowie für den Erlass von Kostenverteilungsverfügungen gemäss Art. 32d Abs. 4 USG. Seit 2006 unterstützt das Ressort Recht der Ecosens AG das AfU regelmässig bei der Bearbeitung von komplexen Rechtsfragen und dem Erlass von Verfügungen im Zusammenhang mit altlastenrechtlichen Massnahmen und Kostenverteilungen. Auch wenn Kostenverteilungsverfügungen von Beteiligten angefochten werden, berät und begleitet die Ecosens AG das AfU in nachfolgenden Rechtsmittelverfahren, teilweise bis vors Bundesgericht (z.B. BGer 1C_712/2020 und 1C_714/2020).
Juristische Prüfung von Verfügungstexten und schriftlichen Mitteilungen
Telefonische Rechtsauskunft bei aktuellen juristischen Fragen
Erarbeiten von Textbausteinen und -passagen für Verfügungen
Erarbeiten von Entwürfen für Schreiben an Betroffene und Gemeinden
Juristische Prüfung von Einwendungen Betroffener auf Verfügungsentwürfe und Formulierung von Antworten
Juristische Begleitung in Rechtsmittelverfahren
Herausforderungen
Beurteilung lang zurückliegender Sachverhalte, häufig dünne Faktenlage
Komplexe Verursachersituation (langjährige Nutzung von Arealen – gleichzeitig oder nacheinander – durch verschiedene Verursacher; zahlreiche Unternehmenstransaktionen)
Teilweise wenige Präjudizien und offene Rechtsfragen, sodass eine vertiefte Interessenabwägung im Einzelfall erforderlich ist
Ansprechperson
Lorenz Lehmann
Partner, Ressortleiter Umwelt- und Klimarecht, Präsident des Verwaltungsrats
Wir verwenden Cookies, um Ihnen die bestmögliche Nutzung unserer Website zu ermöglichen. Wenn Sie diese Website weiterhin nutzen, gehen wir davon aus, dass Sie damit einverstanden sind.